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TELEKOMMUNIKATION/608: Deutschland bei Breitbandversorgung und Internetnutzung führend (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 5. August 2009

IT-Standort Deutschland bei Breitbandversorgung und Internetnutzung führend

Hintze: "IT ist Wachstumstreiber Nr. 1"


Bundesregierung legt Bericht zum Politikprogramm "iD2010 - Informationsgesellschaft Deutschland 2010" vor

Die Bundesregierung hat heute einen Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm der Bundesregierung "iD2010 - Informationsgesellschaft Deutschland 2010" (kurz: iD2010) verabschiedet, der Bericht fasst die Ergebnisse ihrer Politik für den IT-Standort Deutschland seit Beginn des Programms iD2010 im Jahr 2006 zusammen.

Ein zentrales Ergebnis des Berichts ist, dass Deutschland bei der Gestaltung der Informationsgesellschaft im Berichtszeitraum 2006 bis 2009 eine erfolgreiche Entwicklung genommen hat. So nutzen heute schon gut zwei Drittel der Deutschen das Internet. Im Jahr 2006 war es erst die Hälfte der Bevölkerung. Zudem ist die Zahl der deutschen Haushalte, die Breitbandanschlüsse für den Zugang ins Internet nutzen, seit 2006 deutlich angestiegen. Sie liegt derzeit bei 57 Prozent. Damit nimmt Deutschland im europäischen Vergleich einen vorderen Platz ein. Weiterhin zeigt der Bericht, dass die Bundesregierung mit iD2010 diverse Maßnahmen und Projekte in zentralen Handlungsfeldern angestoßen hat. Hierzu zählen zum Beispiel die Verbesserung der rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen für IKT, die beschleunigte Integration von Bürgern und Staat in die Informationsgesellschaft, die Schaffung einer sicheren Informationsgesellschaft sowie der Ausbau der IKT-Forschung und die Stärkung der IKT-Investitionen. Zur erfolgreichen Umsetzung des Programms iD2010 hat insbesondere der von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit dem 1. IT-Gipfel 2006 in Potsdam gestartete hochrangige Dialog von Politik, IKT-Wirtschaft und Wissenschaft beigetragen.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze: "Die Informations- und Kommunikationstechnologien sind zu einem entscheidenden Treiber für Wachstum, Beschäftigung und Innovation geworden. Gerade angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftskrise darf nicht nachgelassen werden, in Schlüsseltechnologien wie die IKT zu investieren, um die Position Deutschlands im internationalen Wettbewerb weiter auszubauen."

Ebenso zeigt der Fortschrittsbericht, dass die im Rahmen des Programms iD2010 gesetzten Ziele zur Breitbandversorgung durch bestehende Initiativen der Bundesregierung im Zusammenwirken mit Ländern, Landkreisen, Kommunen und Wirtschaft bereits erreicht wurden. Die Bundesregierung gibt sich jedoch hiermit nicht zufrieden, sondern hat sich mit ihrer im Februar 2009 beschlossenen Breitbandstrategie neue, ehrgeizige Ziele gesetzt. So sollen bis spätestens Ende 2010 die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent aller Haushalte und möglichst bald nach 2014 auch flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit/Sekunde zur Verfügung stehen. Die Strategie beinhaltet insgesamt 15 Maßnahmen, von denen einige bereits umgesetzt sind. So ist beispielsweise die Hebung von Synergien durch die Nutzung bestehender Infrastrukturen der Energie- und Wasserwirtschaft für den Breitbandausbau auf den Weg gebracht worden. Mit dem Beschluss des Bundesrates vom 12. Juni 2009 zur Freigabe der Frequenzen der so genannten "Digitalen Dividende" wurde zudem die Voraussetzung für eine bessere Breitbandversorgung insbesondere ländlicher Räume geschaffen. Ebenso wurden bestehende Fördermaßnahmen aufgestockt und um neue Fördertatbestände ergänzt. Durch die Maßnahmen der Breitbandstrategie und die hierdurch angestoßenen Projekte wird ein zusätzlicher, signifikanter Investitionsschub erwartet, so dass mit einer Erreichung der Strategieziele gerechnet werden kann.

Staatssekretär Hintze: "Unsere Breitbandstrategie definiert klare Ziele und strukturierte Maßnahmen. Wir haben einerseits die sehr wichtige, kurzfristige Schließung von Versorgungslücken in der Fläche im Blick, andererseits aber auch ein Konzept zur Schaffung einer langfristig tragfähigen Breitbandinfrastruktur. Das Ergebnis ist ein zukunftsweisender, für jeden nachvollziehbarer Fahrplan. Eine zentrale Stärke unserer Strategie ist es, dass wir nicht alle, lokal teilweise sehr unterschiedlichen Herausforderungen über einen Kamm scheren. Wir aktivieren die großen Potenziale und Innovationskräfte, die in dezentralen Lösungen liegen, damit die Menschen eine schnelle und flexible Lösung bekommen, die gemessen an den Gegebenheiten vor Ort die Beste ist."

Der Fortschrittsbericht zeigt weiterhin, dass im Rahmen der jährlichen IT-Gipfel zahlreiche zukunftsweisende Vorhaben innovativer IT-Anwendungen auf den Weg gebracht werden konnten. Mit mehreren Projekten sollen intelligente IKT-Lösungen für das Internet der Zukunft und für neue Wachstumsmärkte entwickelt werden. Die Grundlagen für das zukünftige Internet der Dienste werden beispielsweise mit dem FuE-Projekt THESEUS geschaffen. Durch Entwicklung neuer semantischer Internettechnologien soll der Zugang zu Informationen und Wissen im Internet für die Nutzer erheblich vereinfacht und erleichtert werden. Dies ermöglicht neue Geschäftsmodelle für das Internet zum Nutzen der deutschen Wirtschaft und insbesondere des Mittelstandes. Für das zukünftige Internet der Dinge konnten zudem mit dem Leitvorhaben NextGenerationMedia die Entwicklung und Erprobung neuer Technologien und Standards für die Vernetzung intelligenter Objekte vorangebracht werden. Einen Schwerpunkt bildete dabei die Nutzung zukunftsweisender RFID-Technologien u.a. in den Bereichen Automobil- und Maschinenbau sowie Heimvernetzungen. Neue Schwerpunkte für innovative IKT-Anwendungen wurden unter anderem bei der Energieeffizienz und dem Klimaschutz (sog. Green IT) mit dem Leuchtturmprojekt "E-Energy" und Vorhaben "IKT für Elektromobilität" gesetzt. Beide Projekte sollen wesentlich zu einer intelligenten Optimierung der Stromversorgung und so zur Minderung von Kohlendioxyd beitragen.

Auch in der nächsten Legislaturperiode werden die Informations- und Kommunikationstechnologien eine wichtige Rolle im politischen Handeln der Bundesregierung spielen. Wichtige Zukunftsfelder, die nur mit den IKT erfolgreich bewältigt werden können, werden dabei Ressourceneffizienz und Klimaschutz, Transport und Logistik sowie Sicherheit und Datenschutz im Internet sein. Sie stehen auch auf der Tagesordnung des 4. Nationalen IT-Gipfels, der auf Initiative von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 8. Dezember 2009 in Stuttgart stattfinden wird.

Weiterführende Informationen

Aktionsprogramm iD2010
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und- Innovation/Informationsgesellschaft/aktionsprogramm,did=6462.html

Breitbandstrategie
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und-Innovation/ Telekommunikation-und-Post/breitbandstrategie,did=257532.html

Downloads

iD2010 - Informationsgesellschaft Deutschland 2010
Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm der Bundesregierung
PDF: 243 KB
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/I/id2010-informationsgesellschaft, property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf


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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 5. August 2009
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. August 2009