Seit dem Ende des Staatssozialismus wird über die Gründe seines Scheiterns diskutiert. Nach den Auseinandersetzungen um "Äquivalenzökonomie" und "Computersozialismus" gibt es einen Disput über die Rolle des Marktes in einer sozialistischen Gesellschaft.

In der Diskussion um Markt und Sozialismus stehen sich vor allem zwei Auffassungen gegenüber. Einmal: Der Markt muss in einer entwickelten sozialistischen Gesellschaft überwunden werden, eine entfaltete sozialistische Wirtschaft ist mit der Existenz des Marktes und seiner Kategorien nicht zu vereinbaren. Zum anderen: Eine dauerhaft lebens- und leistungsfähige sozialistische Wirtschaft setzt die Existenz des Marktes und seiner Kategorien und Beziehungen voraus. Dabei wird davon ausgegangen, dass es notwendig und auch möglich ist, den Markt für das Erreichen der Ziele einer sozialistischen Gesellschaft zu nutzen.

In diesem Beitrag soll nicht auf die vielen Bücher und Artikel näher eingegangen werden, die die notwendige Überwindung des Markts zu begründen versuchen. Im Vordergrund steht das Buch von Heinrich Harbach "Wirtschaft ohne Markt",(1) das 2011 im Karl Dietz Verlag Berlin erschienen ist. Auf der Grundlage einer kritischen Auseinandersetzung mit einigen in diesem Buch vertretenen Thesen, sowohl zu den Fehlentwicklungen und Schwächen der staatssozialistischen Wirtschaft der DDR als auch zu der wirtschaftstheoretischen Literatur zu diesen Problemen, wird versucht, eine realistische Alternative für die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Markt, bzw. zwischen Marktregulierung und Planung in einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft zu skizzieren.

Heinrich Harbach (ein Pseudonym) setzt sich ausführlich und sehr kritisch mit den ungelösten wirtschaftlichen Problemen des gescheiterten Realsozialismus sowie mit der hierzu vorliegenden wirtschaftstheoretischen Literatur, vor allem von Wirtschaftswissenschaftlern Ostdeutschlands, aber auch der UdSSR und anderer osteuropäischer Länder, auseinander.

In dem Buch wird deutlich, dass Harbach auf einigen wichtigen Gebieten über Kenntnisse und Einblicke in Probleme der DDR-Wirtschaft verfügt. Viele von ihm geäußerte Kritiken an der Wirtschaftsentwicklung der DDR, an der Art und Weise der Wirkung der Ware- und Wertkategorien sowie an der Planung des Reproduktionsprozesses sind berechtigt. Das Buch enthält aber auch etliche Schwächen und Fehler in der Analyse des Reproduktionsprozesses der DDR sowie in der damit verbundenen Charakterisierung des Hauptgrundes für das Scheitern des Realsozialismus.

Sozialistische Transformationsproblematik

Die Auseinandersetzungen mit den "realsozialistischen Ökonomen" sind zum großen Teil einseitig und wenig überzeugend. Gleich zu Beginn des Buches wird behauptet: "Der Wert wird in der Regel nicht als qualitativ bestimmte gesellschaftliche Form erfasst, sondern nur quantitativ als gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit umschrieben." (14, 43) Im Gegensatz zu dieser Auffassung stand z.B. schon im ersten Jahr des Ökonomiestudiums, als der erste Band des "Kapital" behandelt wurde, das Verständnis des Werts als ein gesellschaftliches Verhältnis im Vordergrund. In fast allen Beiträgen von DDR-Autoren sowie in den Lehrbüchern der Politischen Ökonomie des Sozialismus wird vom Wert als gesellschaftlichem Verhältnis unter den Bedingungen der Warenproduktion ausgegangen.

Die Diskussion unter linken Ökonomen über die Gestaltung einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft wird auch völlig verzerrt wiedergegeben und auch nicht durch Quellen belegt, wenn festgestellt wird: "... funktioniert bei linken Theoretikern Selbstbestimmung der Menschheit mittlerweile nicht mehr durch bewusst gestaltete Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, sondern durch wertgesteuerte Lenkung über den Markt, die lediglich planerisch begleitet werden müsse" (27). Harbach akzeptiert nicht, dass die Beibehaltung der Warenform und die Nutzung der Wertkategorien im Sozialismus nicht mit einer dominierenden Funktion des Markts gleichgesetzt werden darf. Diese unzureichende Differenzierung zeigt sich auch in seiner Kritik an den Vertretern einer "sozialistischen Marktwirtschaft". Ich halte zwar diesen Begriff nicht für geeignet, die eigentliche Problematik einer neuen Regulierungsweise im Sozialismus adäquat widerzuspiegeln, da sie nahelegt, die Marktwirtschaft - auch wenn sie mit dem Attribut "sozialistisch" verbunden wird - als das Wesentliche der Wirtschaft im Sozialismus anzusehen. Unabhängig hiervon giltjedoch, dass die diesem Konzept und anderen heutigen Vorstellungen zur Existenz und Nutzung des Marktes und der Waren- und Wertkategorien in einer sozialistischen Gesellschaft zugrunde liegenden theoretischen Überlegungen darauf gerichtet sind, neue, der Kapitalverwertung entgegengesetzte sozialistische Inhalte und Ziele zu erfüllen. Die Waren- und Wertkategorien sollen für die Gestaltung einer gerechten, ökologisch nachhaltigen, demokratischen sowie ökonomisch effizienten und innovativen Wirtschaft und Gesellschaft genutzt werden, in der die Emanzipation und freie Entwicklung der Menschen und die Befriedigung ihrer Bedürfnisse im Vordergrund steht. Dabei ist klar, dass es noch viele ungelöste Probleme und bisher nicht befriedigend beantwortete Fragen eines sozialistischen Transformationsprozesses und vor allem der praktischen Funktionsweise einer sozialistischen Gesellschaft gibt, um schrittweise die Dominanz der Marktregulierung durch eine Dominanz der bewussten gesellschaftlichen Regulierung und Steuerung unter umfassender Nutzung der Warenform und Wertkategorien zu ersetzen.

Harbach akzeptiert nicht, dass die Beibehaltung der Warenform im Sozialismus nicht mit einer dominierenden Funktion des Markts gleichgesetzt werden darf.

Harbach kritisiert an mehreren Stellen des Buches (u.a. 129, 155, 203) zu Recht die politisch-ideologische Überhöhung der bestehenden sozialistischen Eigentumsform, als dessen höchste Form das staatliche Eigentum betrachtet wurde, und die Vernachlässigung der Vergesellschaftungsprozesse, in deren Ergebnis die Produzenten und alle Gesellschaftsmitglieder ihre reale Verfügung über das Eigentum an Produktionsmitteln herstellen müssen. Dabei ignoriert er jedoch völlig die in den letzten Jahren gerade hierüber unter den Linken geführten Diskussionen, die zu wichtigen Konsequenzen für ein sozialistisches Transformationsprojekt und für eine sozialistische Gesellschaft geführt haben. Diese betreffen insbesondere die Rolle und den konkreten Inhalt einer umfassenden Wirtschaftsdemokratie im Zusammenhang mit den Aufgaben zur Gestaltung sozialistischer Eigentumsverhältnisse auf dem Wege der realen Vergesellschaftung des Eigentums, d.h. der Verfügung aller Mitglieder der Gesellschaft, vor allem der Produzenten, über dieses Eigentum.

Harbach kritisiert sehr absolut und mit kaum Widerspruch zulassenden Worten, dass eine systemtransformierende Alternative auch theoretisch nicht in Sicht sei, und dass eine ernstzunehmende theoretische Aufarbeitung der "Dysfunktionen des Realsozialismus" zwei Jahrzehnte nach dessen Scheitern noch ausstehe (25). Es wird nicht klar, ob der Autor die vielen Beiträge zur sozialistischen Transformationsproblematik,(2) die mehrere interessante und weiterführende Vorstellungen enthalten, nicht kennt oder sie nicht zur Kenntnis nehmen will, weil sie seinen Vorstellungen widersprechen.

Die in Veröffentlichungen von in der DDR sozialisierten Autoren angeführten Gründe, die zum Scheitern des Realsozialismus geführt haben, gehen generell davon aus, dass es sich in erster Linie um grundlegende Deformationen und strukturelle Konstruktionsfehler des staatssozialistischen Modells der Sowjetunion handelt, das der Entwicklung in den realsozialistischen Ländern Europas zugrunde lag. Damit im Zusammenhang werden u.a. genannt:

• fehlende reale Vergesellschaftung des öffentlichen Eigentums, vor allem unzureichende Wirtschaftsdemokratie und überhaupt Demokratie in der gesamten Gesellschaft;

• unzulängliche Beachtung der ökonomischen Interessen der Individuen, der Betriebe (die sich u.a. in der geringen ökonomischen Selbständigkeit und in der zentralisierten Umverteilung des größten Teils der betrieblichen Gewinne äußerten), der Regionen, der Volkswirtschaft in ihrer Vielfalt und Widersprüchlichkeit sowie in ihren Verflechtungen;

• überzentralisierte, administrativ-zentralistische staatliche Planung, die den Betrieben ein zu geringes Feld für selbständige Entscheidungen ließ;

• ungelöste Probleme in der Verbindung von Planung und Nutzung der Marktkategorien;

• verbreitete Mangelwirtschaft.

Diese Faktoren wirkten nicht isoliert für sich, sondern waren untereinander verflochten, bedingten und verstärkten sich gegenseitig.

Preisbildung und Preispolitik in der DDR

Harbach setzt sich mit diesen Gründen nicht weiter auseinander, sondern stellt nur kategorisch fest, dass der Sozialismus am dysfunktional konstruierten Reproduktionsprozess scheiterte (45-48), der dazu führte, dass die Reproduktion der gesellschaftlichen Wertstruktur verhindert wurde: "Es wird ein 'negativer Reproduktionsprozess' in Gang gesetzt - ein Prozess, an dem der Realsozialismus letzten Endes zugrunde gegangen ist." (45)

Harbach behauptet, dass die zu niedrigen Preise für Produktionsmittel - gemeint sind die Arbeitsmittel(3) - dazu geführt haben, dass die Amortisationen zu gering festgesetzt wurden, und demzufolge nicht nur keine erweiterte Reproduktion der Grundfonds stattfand, sondern nicht einmal ihre einfache Reproduktion gesichert war, d.h. der Sozialismus von der Substanz zehrte. "Insofern fand im realsozialistischen Reproduktionsprozess in der gesamten Zeit seiner Existenz immer nur ein partieller Ersatz des stofflichen und insbesondere des Wertprodukts statt." (115) Wie ein System 40 Jahre existieren kann, das nur von der Substanz zehrt, wird nicht weiter erläutert. Es ist wohl auch unmöglich, das zu erklären, weil dies der ökonomischen Realität vollständig widerspricht. In der DDR entstanden zwar beträchtliche Disproportionen und Effizienzverluste daraus, dass Teile der Amortisationen aus bestimmten Bereichen zugunsten der vorrangigen Akkumulation in anderen Bereichen umverteilt wurden. Diese Umverteilung von Amortisationen führte u.a. dazu, dass in Teilen der Volkswirtschaft die notwendigen Ersatzmaßnahmen nicht gesichert wurden. Dies scheint Harbach mit einem gesamtwirtschaftlichen und dauerhaften Ausbleiben der einfachen wertmäßigen Reproduktion der Grundfonds zu verwechseln. Die Investitionsquote (das Verhältnis der Investitionen zum Bruttoinlandsprodukt) der DDR lag in der Zeit von 1970 bis 1989 mit 23 bis 24% etwa auf der gleichen Höhe wie in der BRD - wohl kaum ein Indiz für eine gesamtwirtschaftlich fehlende wertmäßig einfache Reproduktion der Grundfonds.

In den Darlegungen Harbachs über die entscheidenden Defizite der Wirtschaftspolitik und der Planung im Realsozialismus nimmt die Preispolitik einen zentralen Platz ein. In den entsprechenden Abschnitten gibt es einige falsche, direkt unsinnige Thesen über die Preise im Realsozialismus der DDR. Einige Beispiele hierfür:

"Der Wert als gesellschaftliche Größe und seine Reproduktion spielten in diesem Szenario nur eine untergeordnete Rolle. Dass im sozialistischen Reproduktionsprozess überhaupt Wertbildung stattfindet, wurde aus ideologischen Gründen weitgehend relativiert." (114)

"Die Produktionsmittel wurden bewusst unter Wert abgegeben, um die Amortisationen noch weiter zu senken und die Betriebe zu veranlassen, neue Technik anstelle von billigen Arbeitskräften einzusetzen ... " (125)

"Die realsozialistischen Ökonomen glaubten, dass ihre Wirtschaften nicht vom Gewinn abhängig und der Profit kein Zwangsgesetz ihres Handelns, sondern der Gewinn eine 'realsozialistische Prämie' sei, die man willkürlich festlegen könne." (115)

All diese Auffassungen sind weit von der damaligen Wirklichkeit in der DDR entfernt und spiegeln auch nicht die in der Literatur enthaltenen Auffassungen der DDR-Ökonomen wider. Im Gegenteil, die Diskussionen über die Möglichkeiten zur Ermittlung des gesellschaftlich notwendigen Arbeitsaufwands, der die Wertgröße bestimmt, spielten schon in den 1950er Jahren und dann verstärkt im Zusammenhang mit der Einführung des neuen ökonomischen Systems der Leitung und Planung (NÖS) eine entscheidende Rolle. Einen wichtigen Platz nahmen Diskussionen und Untersuchungen ein, um die bei der planmäßigen Preisbildung festzulegende Gewinnhöhe der Waren besser nach objektiven Kriterien zu begründen. Zur Bewertung der Reproduktionsergebnisse der Wirtschaftseinheiten sollten langfristige Gewinnnormative ausgearbeitet werden. Diese Aufgabe spielte in der Zeit des NÖS eine wichtige Rolle. Sie blieb jedoch unerfüllt.

Die Umverteilung von Amortisationen führte zu Disproportionen und Effizienzverlusten.

In der Industriepreisreform 1964-1967 wurden die Preise so festgelegt, dass sie die gesellschaftlich durchschnittlichen Kosten deckten und einen Gewinnanteil enthielten. Die Aufgabe bestand darin, die Gewinne als Anteil am Industriepreis so zu bestimmen, dass auf ihrer Grundlage den Erfordernissen der Akkumulation und der Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (Abgaben an den Staatshaushalt) besser entsprochen werden konnte.

Im Ergebnis der Industriepreisreform erhöhte sich der Preisausdruck des gesellschaftlichen Gesamtprodukts um rund 10%, von 181 Mrd. Mark auf 200 Mrd. Mark. Als wesentlicher Bestandteil der Wirtschaftsreformen zur Einführung des NÖS wurde auch eine Umbewertung der Grundmittel vorgenommen, in deren Ergebnis der ausgewiesene Bruttowert der Grundfonds um rund 50%, von 56 Mrd. Mark auf 85 Mrd. Mark, stieg.(4) Damit erhöhte sich natürlich auch die absolute Höhe der Amortisationen. Sie betrugen in den Wirtschaftsbereichen (einschließlich Nutzungsentgelte, Mieten und Pachten) in effektiven Preisen: 1960 4,1 Mrd. Mark, 1970 12,4 Mrd. Mark, 1980 22,9 Mrd. Mark und 1989 42,0 Mrd. Mark. Damit stieg der wertmäßige Anteil der Amortisationen am Bruttoprodukt von 2,7% in 1960 auf 5,1% in 1989.(5)

Diese kritischen Bemerkungen zu einigen falschen Darstellungen in dem Buch "Wirtschaft ohne Markt" sollen nicht den Eindruck erwecken, dass die Preispolitik der DDR den Erfordernissen zur Gestaltung einer zukunftsorientierten und auf eine hohe Effektivität der Reproduktion gerichteten ökonomischen Entwicklung entsprach und die objektiven Wertrelationen ausreichend zum Ausdruck brachte. In ihr spiegelten sich wesentliche Fehlentwicklungen des Realsozialismus wider. Sie beruhten aber nicht auf einer Negierung der Existenz des Wertgesetzes und des Werts als gesellschaftlichem Verhältnis. Die Preisprobleme waren aber sehr eng mit anderen Mängeln im Wirtschaftsmechanismus und in der Regulierung der gesellschaftlichen Reproduktion verflochten und riefen spürbare negative Effekte für die sozialistische Entwicklung hervor. Auf die Preispolitik wirkte sich auch der verbreitete Subjektivismus stark aus. Dies betraf vor allem die Preisfestsetzung für Konsumgüter und Dienstleistungen.

Neue Vermittlungsformen gesellschaftlicher Reproduktion

Die Beziehungen zwischen Planung und Marktregulierung bleiben Grundprobleme nicht nur in einem Transformationsprozess zu einer zum Kapitalismus alternativen sozialistischen Gesellschaft, sondern auch in dieser Gesellschaft selbst. Wann und wie Ware, Wert und Markt durch eine direkte gesellschaftliche Koordination der Beziehungen zwischen den Menschen bei der Entwicklung der Produktion und der Befriedigung ihrer Bedürfnisse abgelöst werden können, bleibt eine weit in die Zukunft gerichtete Frage.

Zu einer notwendigen weiteren konstruktiven Erörterung dieser Probleme der Funktionsweise einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft können Gedanken in dem Buch von Harbach durchaus beitragen. So heißt es in seinem Buch, "als erstes wäre eine fundierte Analyse der beiden antagonistischen Formen der gesellschaftlichen Arbeit die warenförmig über den Markt und andererseits über bewusste gesellschaftliche Koordination konstituiert werden - notwendig, um sie dann zu einer widersprüchlichen, aber in dieser Widerspruchsbeziehung möglichst kohärent funktionierenden System zu verbinden. Es kann das keine Verbindung zweier halber Systeme sein, weil das - wie im Realsozialismus lediglich ein nichtfunktionierendes Ganzes ergäbe." (132) Weiter: "Um eine solche Gesellschaftsveränderung durchzusetzen, bedarf es Übergangsformen, die sich aus Markt- und Planelementen zusammensetzen, mit dem Ziel einer Durchsetzung einer unmittelbar gesellschaftlichen Koordination." (205) Dabei ist es notwendig, dass die bewusste Gestaltung der Gesellschaft gegenüber der marktwirtschaftlichen Koordination dominierend wird.

In dem Buch von Harbach bleiben die Vorstellungen darüber, wie diese Problematik sowohl in einem Transformationsprozess als auch in der sozialistischen Gesellschaft selbst gelöst werden kann, äußerst allgemein und vage. Sie enthalten kaum konstruktive Anregungen für neue Erkenntnisse im Diskussionsprozess über sozialistische Alternativen.

Für einen solchen linken Diskurs ist jedoch auch eine gründliche Analyse der Erfahrungen des Realsozialismus unerlässlich. Dies betrifft nicht nur all das, was falsch war und nicht funktionierte, sondern auch solche Leistungen oder Errungenschaften, die zwar nicht einfach auf die Zukunft übertragen werden können, die aber in der mehrfachen Bedeutung des Wortes aufhebenswert sind, d.h. aufgegriffen und in Übereinstimmung mit den veränderten Bedingungen und bei Überwindung ihrer Schwächen weiterentwickelt werden müssen.

Auf der Grundlage der Erfahrungen des Realsozialismus, darunter der Ursachen seines Scheiterns, möglicher Wege zur Lösung der grundlegenden Systemwidersprüche des Kapitalismus sowie der neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts soll versucht werden, eine möglichst kohärente Vorstellung für die Funktionsweise einer zukunftsfähigen sozialistischen Wirtschaft zu skizzieren.(6) Dabei müsste angestrebt werden, die Vorstellungen eines demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert so verständlich und überzeugend darzulegen, dass sie von größeren Teilen der Bevölkerung als realistisch angesehen werden und zugleich auch eine stärkere Anziehungskraft als bisher auf die Menschen ausüben. Es kann heute jedoch nicht darum gehen, ein fertiges Modell einer sozialistischen Gesellschaft auszuarbeiten.

Hier sollen zwei Grundfragen hervorgehoben werden, die für den Charakter der neuen, zum Kapitalismus alternativen Gesellschaft entscheidend sind: Erstens die Qualifizierung der Vorstellungen zur Entwicklung der Eigentumsstrukturen und Eigentumsverhältnisse, zweitens die tiefere Analyse der Beziehungen zwischen Plan und Markt in einer sozialistischen Gesellschaft.(7)

Pluralität von Eigentumsformen
Die weitere Qualifizierung der Eigentumsvorstellungen wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie im Zusammenhang mit den Zielen einer solidarischen, emanzipativen und demokratischen sozialistischen Gesellschaft erfolgt und darauf gerichtet ist, die Bedingungen für deren Realisierung stets zu verbessern. Dabei sollte davon ausgegangen werden, dass es im Sozialismus eine Pluralität von Eigentumsformen geben wird, die jeweils, und dies erscheint mir äußerst wichtig, aber bisher zu wenig anerkannt und berücksichtigt zu werden, durch spezifische Vorteile, aber zugleich auch Probleme und Defizite gekennzeichnet sind. Hieraus ergibt sich auch die Konsequenz, dass sie für die verschiedenen Bereiche und die verschiedenen Funktionen der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens unterschiedlich geeignet sind.

Eine Schlüsselstellung kommt dem öffentlichen, gemeinschaftlichen Eigentum in seinen verschiedenen Formen zu. Seine Erweiterung muss von Beginn an mit seiner realen Vergesellschaftung verbunden werden. Vor allem gilt es, die Bedingungen für die Verfügung der Gesellschaft, besonders der Produzenten, über dieses Eigentum zu erweitern und zu qualifizieren.

Eine äußerst wichtige Rolle sollte genossenschaftlichen Eigentumsformen und insgesamt den vielfältigen Formen der solidarischen Ökonomie in den verschiedenen Bereichen der wirtschaftlichen Tätigkeit zukommen.(8)

Auch private Eigentumsformen, insbesondere Selbständige sowie kleine und mittlere Unternehmen sollten in einer sozialistischen Wirtschaft weiter bestehen und wichtige Aufgaben für die Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen sowie für ein effizientes Funktionieren der Reproduktion erfüllen.

Entscheidende Kriterien zur Beurteilung und Bewertung der Eigentumsverhältnisse müssten sein: [1] ihr Beitrag zur Qualität und umfassenden Durchsetzung der Wirtschaftsdemokratie auf allen Ebenen der gesellschaftlichen Reproduktion, vom Arbeitskollektiv bis zur gesamten Volkswirtschaft und internationalen Institutionen; [2] die Sicherung der erforderlichen Bedingungen für eine gesellschaftliche Regulierung (Planung) der Grundrichtungen wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Entwicklung; [3] die Herausbildung wirksamer Motivationen und Triebkräfte für eine innovative, effiziente und ökologisch zukunftsfähige Wirtschaftsentwicklung, insbesondere auf der persönlichen und auf der kollektiv-betrieblichen Ebene; [4] wirksame Beziehungen zwischen gesamtwirtschaftlichen und betrieblichen Interessen sowie Interessen der Regionen. Die Betriebe und Unternehmen müssten im Vergleich zum Staatssozialismus eine entschieden größere Selbständigkeit und erweiterte eigene Entscheidungsmöglichkeiten erhalten. Sie müssten u.a. über größere Teile des hergestellten Mehrprodukts verfügen können, um ihr Interesse an der Eigenerwirtschaftung der Investitionen zu erhöhen.

Marktregulierung, gesamtwirtschaftliche Rahmenplanung und Wirtschaftsdemokratie
Die Eigentumsprobleme sind eng mit den Fragen der Regulierungsweise einer sozialistischen Wirtschaft, darunter vor allem mit den Beziehungen zwischen Plan und Mark, verbunden. Diese Problematik ist bekanntlich heftig umstritten. Wie bereits erwähnt stehen auf der einen Seite Auffassungen, dass der Sozialismus nicht mit Marktwirtschaft zu verbinden ist, dass sich beide gegenseitig ausschließen. Auf der anderen Seite steht die auch von den Erfahrungen der bisherigen Sozialismusversuche gestützte Auffassung, dass die Existenz eines Marktes und seine Nutzung im Interesse der Bedürfnisbefriedigung der Menschen sowie einer effizienten und zukunftsfähigen wirtschaftlichen Entwicklung notwendig sind. Danach ist der Markt vor allem die Konsequenz einer modernen, hoch entwickelten Wirtschaft, die auf einer umfassenden und tiefgreifenden Arbeitsteilung im nationalen und internationalen Maßstab und auf der Existenz relativ selbständiger Wirtschaftseinheiten (Betriebe, Unternehmen) mit eigenen ökonomischen Interessen beruht.

Meine Überzeugung, dass es grundsätzlich möglich ist, den Markt und seine Regulierungsfunktion zu nutzen, um sozialistische Zielstellungen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung zu erreichen, beruht sowohl auf praktischen Erfahrungen, insbesondere während der NÖS-Zeit in der DDR in den 1960er Jahren, als auch auf theoretischen Überlegungen.

Die bisher vorliegenden positiven praktischen Erfahrungen für diese Verbindung sind allerdings noch nicht ausreichend und oft auch sehr widersprüchlich. Entscheidend für die Möglichkeit einer gesamtwirtschaftlichen Regulierung durch den Staat (Planung) und für die Einschränkung vor allem einer sozial und ökologisch unwillkommenen, spontanen Marktregulierung ist die Herausbildung der hierfür notwendigen ökonomischen Basis. Der Staat muss sich auf einen starken Bereich öffentlichen, vergesellschafteten Eigentums stützen können und die Bedingungen stets verbessern, um die Wirtschaftsdemokratie umfassender und wirksamer durchzusetzen. Es geht nicht primär um den Gesamtumfang dieses öffentlichen Eigentums, sondern vor allem um die Rolle, die dieses Eigentum aufgrund seiner Qualität und seiner Dominanz in Schlüsselbereichen der Wirtschaft, darunter besonders in der Finanzwirtschaft, in den sozialen Sicherungssystemen und in der Infrastruktur spielt.

Markregulierung und Regulierung mittels Planung sind in ihrer Wirkungsweise ambivalent. Sie weisen jeweils spezifische Stärken und Schwächen auf. Daraus sind für eine sozialistische Gesellschaft Konsequenzen abzuleiten, die insbesondere den grundlegenden Inhalt und die Art und Weise der Planung betreffen. Zugleich sind Regelungen auszuarbeiten zum Umfang und zur Wirkungsweise der Markt-, Waren-, Wert-, und Geldbeziehungen. Es kommt insbesondere darauf an, eine möglichst optimale Synthese zwischen beiden herzustellen, in der die Dominanz der Marktregulierung zugunsten bewusster gesellschaftlicher Regulierung überwunden wird.

Das eigentliche Problem besteht darin, welche ökonomische Macht hinter der staatlichen bzw. Marktregulierung steht.

Es geht nicht nur darum, die gegenwärtigen Tendenzen zur Ausweitung der marktmäßigen Beziehungen auf faktisch alle gesellschaftlichen Bereiche zu stoppen, sondern auch ihre Begrenzung auf die Bereiche zu erreichen, in denen sie überwiegend positive Effekte hervorrufen können. Zugleich gilt es auf Grundlage gesellschaftlicher Rahmenbedingungen und der Planung gesamtwirtschaftlich, sozial und ökologisch relevante Investitionen und Strukturveränderungen festzulegen, die spontanen Marktbewegungen einzudämmen sowie durch die Sicherung ausreichender disponibler Planreserven die Möglichkeiten zu verbessern, rasch und flexibel auf neue Erfordernisse und unvorhergesehene Wirkungen zu reagieren.

Es sollte des Weiteren davon ausgegangen werden, dass die Rolle und der Wirkungsraum bewusster gesellschaftlicher Regulierung relativ zunehmen und zugleich Prozesse der Dekommodifizierung, d.h. des Abstreifens des Warencharakters, an Bedeutung gewinnen. Solche Tendenzen beziehen sich vor allem auf folgende Prozesse:

• die Bestimmung der Grundrichtungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, darunter des Wirtschaftswachstums, der Investitionen und der strukturellen Veränderungen des Reproduktionsprozesses, in Übereinstimmung mit den sozialen Zielen und den umweltpolitischen Erfordernissen;

• die Einschränkung und schließlich Überwindung des Warencharakters der Arbeitskraft auf Grundlage der zunehmenden Selbstbestimmung und -verwirklichung der Menschen in der Arbeit;

• die Erweiterung des Kreises von Leistungen der Daseinsvorsorge sowie der Informations- und Kommunikationstechnik (Internet, Software u.a.), die unentgeltlich für alle bereitgestellt werden, d.h. nicht mehr über den Markt realisiert werden;

• die Ausweitung des Wirkungsraums der Bereiche der solidarischen Ökonomie, darunter solcher, die ohne Ware-Geld-Austausch auskommen.

Der Vorzug des gesellschaftlichen Eigentums und der Planung muss sich vor allem auch darin äußern, dass es gelingt, den sozial-ökologischen Umbau umfassend durchzusetzen und ein neues entwicklungspolitisches Paradigma - einen Pfadwechsel - zu realisieren sowie eine hohe Innovationsfähigkeit der Wirtschaft in neuen bzw. veränderten Richtungen zu erreichen.

Eine wichtige Aufgabe besteht darin, die neuen Möglichkeiten der Digitalisierung und des Internets umfassend und wirksam zu nutzen, vor allem für eine höhere Transparenz und Demokratisierung von Entscheidungsprozessen, für die Qualifizierung der Planung sowie für progressive Veränderungen in der Erwerbsarbeit und Lebensweise der Menschen.

Bei all diesen Problemen geht es nicht primär um das Ersetzen privaten Eigentums durch staatliches oder um die Ausdehnung der zu planenden Aufgaben durch Einschränkungen des Marktes, sondern vor allem darum, eine solche Verbindung zwischen beiden zu finden, die es ermöglicht, die Qualität der wirtschaftlichen und der gesamten gesellschaftlichen Entwicklung zu verbessern. Im Vordergrund steht, solche wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Veränderungen zu erreichen, die für die Überwindung von sozialer Ungerechtigkeit und Ungleichheit im nationalstaatlichen, europäischen und im globalen Maßstab, für eine höhere Selbstbestimmung und Lebensqualität der Menschen und für eine nachhaltige, zukunftsfähige Entwicklung unerlässlich sind.(9)

Das eigentliche Problem besteht darin, welche ökonomische Macht hinter der staatlichen bzw. Marktregulierung steht, in welcher Art und Weise (demokratisch oder ohne Rücksicht auf die demokratische Teilhabe) die Regulierung erfolgt sowie auf welche Ziele und Interessen diese gerichtet ist. Es geht somit um eine doppelte Aufgabe: einerseits zu verhindern, dass Profitinteressen und Marktmacht für die Regulierung bestimmend sind, und andererseits zu gewährleisten, dass die staatliche Regulierung zunehmend demokratisiert wird, und dass sie auf die Verwirklichung von sozialökologischer Nachhaltigkeit und einer hohen Lebensqualität gerichtet ist.

Unter diesen Bedingungen kann die Wirksamkeit der Marktgesetze und die Nutzung der Ware-, Wert- und Geldkategorien dazu beitragen, sowohl Effizienz und Innovationen zu stimulieren und eine rationelle Allokation der Ressourcen auf allen Ebenen der Reproduktion zu erreichen, als auch eine hohe Lebensqualität für alle Menschen und die Erhaltung der natürlichen Umwelt zu unterstützen. In diesem Sinne geht es um eine andere, neue Qualität der Verbindung von Staat (gesellschaftlicher Regulierung) und Markt, bei der die Menschenrechte, die Erhaltung der Natur und eine umfassende Demokratisierung der Wirtschaft "von unten" im Vordergrund stehen.

Klaus Steinitz, Prof. Dr., Wirtschaftswissenschaftler, Berlin, Mitglied der Leibniz-Sozietät

Anmerkungen

(1) Heinrich Harbach, Wirtschaft ohne Markt. Transformationsbedingungen für ein neues System der gesellschaftlichen Arbeit, Berlin 2011. Alle Seitenangaben in diesem Beitrag beziehen sich soweit keine andere Quelle angegeben ist auf dieses Buch.

(2) Hier sei nur auf zwei wichtige Publikationen verwiesen: Beiträge in: Michael Brie/Richard Detje/Klaus Steinitz (Hrsg.), Wege zum Sozialismus im 21. Jahrhundert, Hamburg 2011; Rolf Reißig, Gesellschaftstransformation im 21. Jahrhundert. Ein neues Konzept sozialen Wandels, Wiesbaden 2009.

(3) Harbach unterläuft hier ein elementarer Fehler, da er die Produktionsmittel, zu denen die Arbeitsmittel und die Arbeitsgegenstände gehören, mit nur einem dieser Bestandteile, den Arbeitsmitteln (im Kapitalismus dem fixen Kapital), identifiziert.

(4) vgl. hierzu Wilfried Maier, Untersuchung zur Preisbildung und Preispolitik in der DDR, Studie für das DIW, Berlin 1998.

(5) Statistisches Jahrbuch der DDR '90, Berlin 1990, S. 102.

(6) Hierfür sind auch die Erfahrungen in den nach 1990/91 noch existierenden realsozialistischen Staaten China, Vietnam und Kuba sehr wichtig. Für Kuba zeigt z.B. Salim Lamrani, "Die Reform des kubanischen Wirtschaftsmodells: Ursachen und Perspektiven", in: Die LINKE, International, Informationsschrift für Friedens- und internationale Politik, Ausgabe 2/2011, 532ff., dass die vielfältigen negativen Erscheinungen der kubanischen Wirtschaft in engem Zusammenhang mit der Missachtung ökonomischer Interessen, sowohl der individuellen als auch der kollektiven ökonomischen Interessen (Betriebe, Genossenschaften) stehen. Deren Berücksichtigung ist wiederum untrennbar mit der Anwendung von Kategorien der Warenproduktion, von Wert, Preis, Kosten, Lohn und Gewinn, verbunden, die bislang in Kuba sträflich vernachlässigt wurden. Das niedrige Produktivitätsniveau und die ungenügende Produktivitätsentwicklung spiegeln zu einem großen Teil die verbreitete Gleichmacherei in der Entlohnung wieder, bei der die Unterschiede in der Qualität und Quantität der Arbeit kaum beachtet wurden.

(7) Vgl. hierzu: Klaus Steinitz, Das Spannungsfeld von ökonomischer Forschung und Politik in der DDR und ein Vergleich mit der Bundesrepublik, in: Christa Luft/Günter Kraus/Klaus Steinitz (Hrsg.), Wirtschaftstheorie in zwei Gesellschaftssystemen Deutschlands. Erfahrungen - Defizite - Herausforderungen, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2012, S. 57ff.

(8) Vgl. hierzu u.a. Elmar Altvater, Genossenschaft und gutes Leben. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 4/2012.

(9) Christa Luft schreibt zu dieser Problematik: "Wahrung statt Geringschätzung bürgerlicher Freiheitsrechte und Anerkennung statt Unterbewertung des Marktes als Element effizienten Wirtschaftens. Hier hatte der real existierende Sozialismus Defizite und Defekte. Staat und Markt sind keine Gegensätze. Aber der Staat darf sich die Definitionsmacht darüber, wie Märkte funktionieren sollen, nicht aus der Hand nehmen lassen." (Christa Luft, Ende der ewigen Wahrheiten, in: Neues Deutschland, 20.2.2012, S. 4)

Zum Thema:

- Joachim Bischoff/Christoph Lieber, Vom unproduktiven Kapitalismus zur Marktwirtschaft. Sahra Wagenknecht plädiert für einen kreativen Sozialismus, in Sozialismus 7-8/2011

- Klaus Steinitz, Impulse für Wirtschaftsdemokratie. Anregungen aus dem Neuen ökonomischen System der DDR für eine sozialistische Alternative, in: Sozialismus 11/2011

- Axel Troost, Demokratisierung des Finanzsektors. Gangbare Wege - konkrete Akteure, in: Sozialismus 3/2012

Bildunterschriften der im Schattenblick nicht veröffentlichten Abbildungen der Originalpublikation:

"Sie werden bedient von Fachverkaufskräften der Brigade Hermann Pistor" - Kaufhaus in Leipzig, 1964

Kaufhaus Fix in der Schönhauser Allee, Berlin (DDR), Adventszeit 1968