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VERKEHR/1199: Dialog zu internationalen Regulierungsthemen im Eisenbahnbereich (BNA)


Bundesnetzagentur - Pressemitteilung vom 7. November 2011

EIM und IRG-Rail starten Dialog zu internationalen Regulierungsthemen Kurth: "Offene Diskussion unabdingbar für die Zukunft des europäischen Eisenbahnsektors"


In seiner Funktion als Vorsitzender der unabhängigen Regulierungsbehörden im Eisenbahnbereich (IRG-Rail) hat der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, heute Hubert du Mesnil, Präsident der European Rail Infrastructure Managers (EIM), und Monika Heiming als neue Geschäftsführerin der EIM in Bonn empfangen, um aktuelle internationale Regulierungsthemen im Eisenbahnsektor zu erörtern und das neue Regulierergremium vorzustellen.


Die IRG-Rail ist am 9. Juni 2011 von den unabhängigen Regulierungsbehörden aus mittlerweile 17 europäischen Ländern als Netzwerk ins Leben gerufen worden. Zu ihren Zielen gehört es u. a., den Informations- und Erfahrungsaustausch zur Entwicklung von regulatorischen "best practice"-Prinzipien zu fördern. Dabei steht aber nicht nur die Kooperation der beteiligten Regulierungsbehörden untereinander im Mittelpunkt; vielmehr öffnet sich die IRG-Rail auch nach außen und tritt dabei in Dialog mit allen relevanten Marktteilnehmern, Gruppen und Institutionen auf europäischer Ebene. Diese seit ihrer Gründung gelebte Praxis setzte sich nun mit der Diskussion des IRG-Rail-Vorsitzenden und der Repräsentanten von EIM fort.

Neben der Vorstellung der IRG-Rail lag ein Schwerpunkt des Arbeitstreffens auf dem Austausch zur Überarbeitung des Ersten Eisenbahnpakets (sog. Recast), zu der die Europäische Kommission bereits im Jahr 2010 ihre Vorschläge veröffentlicht hatte. Derzeit finden dazu Beratungen zwischen dem Verkehrsministerrat und dem Europäischen Parlament statt. Sowohl EIM als auch die IRG-Rail machten deutlich, dass sie den Recast begrüßen und ein baldiges Inkrafttreten der geplanten Maßnahmen als wesentliche Voraussetzung ansehen, um den europäischen Eisenbahnmarkt erfolgreich weiterzuentwickeln. Das Richtlinienpaket erleichtere Investitionen und schaffe Planungssicherheit für die Eisenbahninfrastrukturbetreiber, während auf der regulatorischen Seite die Position der nationalen Behörden gestärkt werde. Dabei werde das Mandat der Regulierungsbehörden verbindlich festgelegt und definiert. Außerdem fördere der Recast eine engere internationale Zusammenarbeit der nationalen Regulierer.

"Die IRG-Rail versteht sich selbst als ein Netzwerk, das zum einen die gegenseitige Abstimmung ihrer Mitglieder sowie die Erarbeitung gemeinsamer Herangehensweisen für den Erfolg des europäischen Binnenmarkts auch im Eisenbahnbereich zum Ziel hat", erläuterte Matthias Kurth. "Darüber hinaus kommunizieren wir den Marktteilnehmern unsere Positionen und Ergebnisse möglichst zeitnah und transparent, wobei in den sich daraus ergebenden Diskussionen durchaus unterschiedliche Standpunkte offen zur Sprache gebracht werden können. Als Vorsitzender der IRG-Rail freue ich mich daher, diese Philosophie heute im Gespräch mit Hubert du Mesnil und Monika Heiming weiter mit Leben zu füllen. Als Verband, dessen zwölf Mitglieder für mehr als die Hälfte der europäischen Eisenbahnstrecken stehen, ist EIM ein wichtiger Ansprechpartner für das Regulierergremium."

"Regulierungsbehörden und Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind essentielle Akteure der europäischen Eisenbahnpolitik", stimmte Hubert du Mesnil zu. "Dadurch spielen beide eine jeweils wichtige Rolle bei der Wiederbelebung des Schienenverkehrs und der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene gegenüber anderen Verkehrsarten. Die Debatten im Rahmen der Revision des Ersten Eisenbahnpakets haben den generellen Konsens in Europa bezüglich der weiteren Öffnung der Netze als Voraussetzung für einen leistungsfähigeren Schienenverkehr deutlich gemacht. Es gilt daher, weiterhin gemeinsam an den Bedingungen für eine solche Öffnung zu arbeiten, die bis heute nicht vollständig und perfekt ist."

Die Diskussion konzentrierte sich im weiteren Verlauf auf das "Market Monitoring", zu dem die IRG-Rail eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet hat. Diese soll gemeinsame Indikatoren erarbeiten, mit denen die nationalen Regulierungsbehörden ihre Eisenbahnsektoren bewerten und beurteilen. Beide Seiten waren sich dahingehend einig, dass die IRG-Rail dadurch einen wertvollen Beitrag zur Vergleichbarkeit der jeweiligen nationalen Eisenbahnmärkte leiste. Darüber hinaus erörterten die Gesprächspartner die sog. Rail Freight Regulation, die im vergangenen Herbst in Kraft getreten ist. Mithilfe dieser Verordnung soll der europäische Güterverkehr wettbewerbsfähiger werden, indem einzelne Korridore im europäischen Schienennetz definiert und gefördert werden.

"Das heutige Treffen zwischen EIM und der IRG-Rail hat erneut gezeigt, dass es für die Zukunft des europäischen Eisenbahnsektors unabdingbar ist, dass alle Beteiligten offen miteinander diskutieren", betonte Matthias Kurth im Anschluss an das Gespräch. "Ich freue mich sehr, dass Hubert du Mesnil und Monika Heiming das Angebot der IRG-Rail angenommen haben und ein sehr konstruktiver Dialog so seinen Anfang genommen hat. Verbände wie EIM haben eine wichtige Rolle im Eisenbahnsektor inne. Dem wird die IRG-Rail demnächst auch im Rahmen eines von ihr organisierten Workshops Rechnung tragen."

Der Workshop mit dem Titel "Regulatory questions arising from the ongoing discussions on the Recast" wird am 29. November 2011 im Anschluss an die nächste Plenarsitzung der IRG-Rail in Bonn stattfinden.


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Quelle:
Gemeinsame Pressemitteilung vom 7. November 2011 von IRG-Rail und EIM
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. November 2011