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PATENTRECHT/031: 10 Jahre Marken- und Geschmacksmusterschutz in Jena (BMJ)


Bundesministerium der Justiz - Berlin, 9. September 2008

Jubiläum: 10 Jahre Marken- und Geschmacksmusterschutz in Jena


Die Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) feiert ihr 10 jähriges Bestehen. In einem Festakt würdigte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die Erfolgsgeschichte der thüringischen Dienststelle des DPMA, die vor allem den Geschmacksmuster- und Markenschutz betreut.

"Wir feiern heute ein Musterbeispiel erfolgreicher Ansiedlung einer Bundesbehörde in einem östlichen Bundesland. Sie ist ein Teil des Erfolgsprojektes Deutsche Einheit und auch ein Zeichen, dass unser Föderalismus funktioniert: Bundesbehörden sind über das ganze Land verteilt. Die Empfehlung der Unabhängigen Föderalismuskommission, die Dienststelle von Berlin nach Thüringen zu verlagern, hat seit 1998 in Jena 224 neue Arbeitsplätze entstehen lassen. Davon sind 84% aus der Region besetzt worden. Jena ist ein hervorragend gewählter Standort. Hochtechnologie und Forschung, optische Industrie und Medizintechnik und viele andere Hightech-Bereiche prägen die Region - für eine Behörde, deren Aufgabe es ist, gute Ideen und Einfälle zu schützen, ein ideales Umfeld. Die Dienststelle nutzt dies und pflegt eine enge Zusammenarbeit mit den Hochschulen vor Ort", lobte Brigitte Zypries in Ihrer Ansprache.

Die Dienststelle Jena des DPMA ist zuständig für die Eintragung und Verwaltung von sämtlichen Geschmacksmustern (Designschutz), ebenso wie für knapp 40 % aller Markenanmeldungen in Deutschland. Das gesamte Markenarchiv, also alle bereits erteilten Marken werden hier verwaltet. 2007 wurden 56.000 neue Designs eingetragen, so dass nunmehr über 300.000 Geschmacksmuster in Deutschland geschützt sind. Darüber hinaus wurden im selben Jahr mehr als 76.000 Marken angemeldet, 5 % mehr als im Vorjahr; der Bestand der eingetragenen Marken erhöhte sich damit auf über 760.000.

"Der Markenboom hat leider auch eine Kehrseite. Die Produkt- und Markenpiraterie ist inzwischen zu einer Geißel der globalen Ökonomie geworden: Sie gefährdet die Innovationskraft unserer Wirtschaft, sie vernichtet Arbeitsplätze, sie ist in vielen Fällen Betrug am Verbraucher und häufig sind gefälschte Produkte sogar eine Gefahr für Leib und Leben. Ein wirksamer Schutz vor dem Ideenklau ist gerade in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland unabdingbar, denn Design- und Markenschutz sind unverzichtbar für den wirtschaftlichen Erfolg unserer Unternehmen. Dies zeigt eine aktuelle Studie, wonach Marken rund ein Drittel zum Wert der weltweit größten Unternehmen beitragen. Die Bundesregierung setzt deshalb auf ein ganzes Bündel von Maßnahmen, um diese Schutzrechte auch durchzusetzen: wir unterstützen beispielsweise Staaten, aus denen eine Vielzahl der Fälschungen stammt, beim Verfassen von Gesetzen und ihrer Durchsetzung. Zugleich verbessern wir auch in Deutschland die rechtlichen Regeln. Mit dem jüngst in Kraft getretenen Durchsetzungsgesetz können Geschädigte leichter an die Hintermänner von gefälschten Produkten herankommen und sie zur Rechenschaft ziehen", erklärte Zypries.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 3.9.2008
Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
des Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Eva Schmierer
Redaktion: Dr. Henning Plöger, Dr. Isabel Jahn,
Johannes Ferguson, Ulrich Staudigl
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. September 2008