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EUROPA/054: EU-Staaten müssen mehr für Müllmanagement tun (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 20. Januar 2011 / Abfall

EU-Staaten müssen mehr für Müllmanagement tun


Erhebliche Verbesserungen müsste es in einzelnen EU-Staaten in der Abfallpolitik geben, damit Europa zu einer Recycling-Gesellschaft wird. Das hat die EU-Kommission in einem Statusbericht über die Umsetzung der EU-Vorschriften in die nationalen Gesetzgebungen festgestellt.

Zwar gebe es in einigen Mitgliedstaaten schon Fortschritte, doch noch immer hat jeder fünfte umweltrechtliche Verstoß mit mangelhaftem Umgang mit Müll zu tun. Viele Mitgliedstaaten haben es immer noch nicht geschafft, die Abfallrahmenrichtlinie in ihre Gesetzgebungen zu übertragen - die Frist hierzu ist Mitte Dezember 2010 abgelaufen. Die EU-Kommission hat sich in ihrem Bericht dafür ausgesprochen, die Vergabe von Mitteln aus den Struktur- und Kohäsionsfonds an die Einhaltung der Abfallhierarchie (Vermeiden als berste Priorität, Beseitigen als letzte Maßnahme) zu koppeln und die Einführung der besten verfügbaren Technik fördern zu wollen. Der Recyclingsektor könnte eine halbe Million neuer Jobs schaffen.

Laut Bericht ist das Gesamtabfallaufkommen in den meisten Mitgliedstaaten gestiegen. Auf dem Gebiet der EU-15 liegt das Pro-Kopf-Aufkommen bei 565 kg jährlich. In den letzten zehn Jahren habe sich die Menge an Siedlungsabfällen in der EU-27 bei jährlich etwa 524 Kilogramm pro Kopf stabilisiert. Der Verbrauch der Haushalte sei im gleichen Zeitraum um etwa 16 Prozent gestiegen. Hier sieht die EU-Kommission Einsparpotenziale, denn etwa ein Viertel aller von privaten EU-Haushalten gekauften Lebensmittel würden weggeworfen. Etwa 60% dieser Abfälle ließen sich vermeiden, wodurch jeder Haushalt etwa 500 Euro pro Jahr sparen könnte.

Die Menge an gefährlichen Abfällen, etwa drei Prozent des Gesamtmüllaufkommens, steigt in der EU jährlich um 0,5 Prozent an. Die alten EU-12 Staaten haben durch saubere Technologien und die Schließung von Bergbauen allerdings erreicht, dass der Anteil gefährlicher Abfälle auf ihrem Gebiet gesunken ist.

Zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten gebe es "enorme Unterschiede" beim Recyclinganteil, der von einigen wenigen bis zu mehr als 70 Prozent reiche. In einigen Mitgliedstaaten sind Abfalldeponien praktisch verschwunden, in anderen dagegen werden noch immer über 90% des Abfalls im Boden vergraben. Dies mache deutlich, wie viel noch jenseits der derzeitigen EU-Mindestsammel- und -recyclingziele zu tun bleibt. Die Energierückgewinnung durch Abfallverbrennung steigt an und erreicht inzwischen 1,3 Prozent der Gesamtenergieerzeugung in der EU. Etwa zwei Drittel der Müllverbrennungsanlagen in der EU entspricht den Energieeffizienzkriterien der EU-Kommission.

Der Bericht über die Fortschritte der Mitgliedstaaten in der Abfallpolitik basiert auf der Analyse der "thematischen Strategie zur Abfallvermeidung und Recycling", die im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogramms entstand. Die Kommission will 2012 zusätzliche Vorschläge für die Abfallpolitik vorlegen, zum Beispiel konkrete Schritte für einen weiteren Umbau der EU zu einer ressourcenschonenden Recyclinggesellschaft. [jg]


Der Bericht einschließlich Anhang mit genauen Ergebnissen zu den einzelnen Mitgliedstaaten findet sich unter:
http://ec.europa.eu/environment/waste/strategy.htm (Hier gibt es auch eine ausführliche unterstützende Studie mit übersichtlichen Grafiken und zahlreichen Vergleichsdaten)


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Quelle:
EU-News, 20.01.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Januar 2011