EUROPA/207: EU-Strategie für Ostseeraum (DNR EU)
Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination - 11.06.2009
EU-Strategie für Ostseeraum
Die Europäische Union will Finanzhilfen in Milliardenhöhe für den Ostseeraum künftig wirksamer ausgeben. Dies sieht eine neue Strategie für den Ostseeraum vor, die die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner am 10. Juni in Brüssel vorstellte. Zwischen 2007 und 2013 fließen insgesamt 50 Milliarden Euro aus Brüssel für die Entwicklung der acht an der Ostsee liegenden EU-Staaten. Vor allem Maßnahmen gegen die Meeresverschmutzung durch Abwässer, zur Förderung von Wirtschaft und Handel sowie zum Ausbau der Verkehrsverbindungen sollen damit unterstützt werden.
Mangelnde Koordinierung der Anrainer verstärkt aus Sicht der Kommissarin die bestehenden Missstände: die Verschlechterung des Zustands der Ostsee, schlechte Verkehrsanbindungen und Probleme bei der Energieversorgung. Die neue Ostsee-Strategie der EU sehe keine zusätzlichen Vorschriften oder Einrichtungen vor, sondern unterstütze die Mitgliedstaaten und deren Zusammenarbeit, sagte Hübner. Zu der Strategie gehört ein Aktionsplan, in dem 80 beispielhafte Projekte aufgeführt sind, die zum Teil bereits angelaufen sind. Mit ihnen soll das Ostseegebiet ökologisch nachhaltig entwickelt werden. Beispielsweise sollen alle EU-Staaten auf Phosphate in Waschmitteln verzichten, damit weniger Nährstoffe in die Ostsee gelangen.
Deutschland soll im Rahmen der Strategie unter anderem Umweltschutzmaßnahmen koordinieren und eine Führungsrolle bei Projekten zur Förderung von Klein- und Mittelbetrieben übernehmen. Zu den Verkehrsprojekten, die die EU fördert, gehört unter anderem der Ausbau der Eisenbahnstrecke zwischen Berlin und Rostock. Dessen Gesamtkosten betragen 315 Millionen Euro. Der WWF bezeichnete die Pläne der Strategie als große Chance, die Ostsee länderübergreifend und nachhaltig zu schützen. Allerdings müsse die Strategie schnell umgesetzt und beim Meeresnaturschutz nachgebessert werden. [mbu]
Die Strategie für den Ostseeraum
http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/baltic/
WWF http://www.wwf.de
Index: Wasser, Meere
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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 21/09, 11.06.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 11.06.2009
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juni 2009