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LUFT/408: Luftqualität - EU-Kommission streng bei Ausnahmen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 14.12.2009

Luftqualität: EU-Kommission streng bei Ausnahmen


Bulgarien, Polen und Großbritannien müssen die Luftqualitätsziele einhalten - Fristverlängerungen für die Erreichung der Feinstaubgrenzwerte wurden kaum genehmigt. Die EU-Kommission hat nur in sehr wenigen Fällen in Polen eine Verlängerung der Fristen zugelassen. Bulgarien und Großbritannien haben keine Ausnahmegenehmigungen bekommen.

Ursprünglich hätten die EU-Mitgliedstaaten die Grenzwerte für Feinstaub der Größe von 10 Mikrometern (PM10) bis 2005 einhalten sollen. 97 Anträge auf Fristverlängerung oder Ausnahmeregelungen wurden gestellt, die die EU-Kommission einzeln bewertet und bestätigt oder abgelehnt hat.

Für fünf Luftqualitätsgebiete in Polen gelten nun
Fristverlängerungen.

Bei den restlichen Gebieten in Polen sowie bei sämtlichen Gebieten in Bulgarien und Großbritannien waren die Bedingungen für Sonderregelungen nach Auffassung der Kommission nicht erfüllt, entweder, weil keine ausreichenden Daten vorgelegt wurden oder weil bei den vorgelegten Luftqualitätsplänen nicht nachgewiesen wird, dass die Normen bei Ablauf der Frist erreicht werden. In einigen Fällen hatte der Mitgliedstaat aber inzwischen gute Luftwerte erreicht, so dass eine Ausnahmegenehmigung nicht mehr erforderlich war.

Im Jahr 2009 wurden 20 Entscheidungen über eine Fristverlängerung gefällt, mit dem Ergebnis, dass in 48 Luftqualitätsgebieten in Deutschland, Italien, den Niederlanden, Österreich, Polen, Spanien, der Tschechischen Republik, Ungarn und Zypern die Vorausðsetzungen für eine Ausnahme von den PM10-Grenzwerten erfüllt waren. Für neun Gebiete in den Niederlanden gelten außerdem Sonderzeiten für die Erreichung von Stickstoffdioxidgrenzwerten. [jg]

EU-Seiten über Luftqualität und Ausnahmeregelungen
http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/time_extensions.htm


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 44/09, 17.12.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 14.12.2009
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Dezember 2009