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VERBAND/361: Zum Koalitionsvertag - Ökologische Kurskorrektur in Thüringen? (NABU TH)


NABU Landesverband Thüringen - 21. Oktober 2009

Ökologische Kurskorrektur in Thüringen?

NABU Thüringen äußert sich zum Koalitionsvertrag der Großen Koalition in Thüringen


Heute stellen CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vor. "Es ist durchaus zu bemerken, dass die zukünftige Regierung ihren Fokus wieder stärker auf den Naturschutz lenkt", so Mike Jessat, Landesvorsitzender des NABU Thüringen.

Die Koalition vereinbart, dass für die Förderung der Artenvielfalt und des Biotopverbundes geeignete Flächen des Landeswaldes bis spätestens 2029 aus der Nutzung fallen. Thüringen ist damit das erste Bundesland, das ein Teilziel der Nationalen Biodiversitätsstrategie positiv aufnimmt und umsetzen will. "Thüringen übernimmt damit eine Führungsrolle unter den Bundesländern, denn vor allem von der Forstwirtschaft wird genau dieses Ziel mit großer Inbrunst abgelehnt", so Jessat.

Des Weiteren einigten sich die Koalitionspartner darüber, dass es keinen weiteren Gipsabbau im Südharz geben soll. "Erfreulich für den NABU Thüringen ist es, dass darüber hinaus die Landesregierung prüfen wird, ob das von NABU immer wieder geforderte Biosphärereservat Südharz eingerichtet werden kann", erklärt Jessat. Es ist geplant, in einem Diskussionsprozess die Bürger der Region, Wissenschaft, Wirtschaft und Tourismus einzubeziehen.

Jessat begrüßt die Aussage, dass die vorliegenden Anträge nach dem Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) bis spätestens 01. Januar 2010 in vollem Umfang positiv beschieden werden sollen.

Bezüglich der Thüringer Strategie für die Biologische Vielfalt vermisst der NABU Thüringen das Bekenntnis zu einem offenen Diskussionsprozess.

Ansonsten hofft der NABU, dass das größere Gewicht des Naturschutzes im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt nicht nur auf dem Papier steht. "Bisher hat der Naturschutz gegenüber der Agrarlobby im Thüringer Ministerium immer den Kürzeren gezogen. Das Aufheben der Gewässerrandstreifen ist da ja nur ein Beispiel aus dem vergangenen Jahr, " so Jessat. "Am Koalitionsvertrag zeigt sich schon, dass die SPD gewillt ist, ihre Stellung für Veränderungen zu nutzen. Aber auch die von der CDU neu entdeckte "weibliche Seite" der Partei nach der Ära Althaus macht deutlich, dass eine neue Offenheit für Diskussion und Entwicklung möglich ist."

Jena, den 21.10.09


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Quelle:
Pressemitteilung, 21.10.2009
Herausgeber: Naturschutzbund Deutschland e.V.
NABU Thüringen
Leutra 15, 07751 Jena
Tel. 0 36 41/60 57 04, Fax 0 36 41/21 54 11
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Internet: www.NABU-Thueringen.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Oktober 2009