Schattenblick → INFOPOOL → UMWELT → INDUSTRIE


ATOM/1334: Brexit - Raus aus der Atomgemeinschaft (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen e.V.
EU-Koordination

EU-News - 02.02.2017 / Klima & Energie

Brexit: Raus aus der Atomgemeinschaft


Großbritannien will im Zuge der EU-Austrittsverhandlungen auch aus dem Vertrag der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) aussteigen. Das geht aus dem Gesetzentwurf hervor, den die britische Regierung am 26. Januar an beide Kammern des britischen Parlaments übermittelt hat.

Das britische Departement für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie erklärte in einer Stellungnahme, dass Großbritannien Euratom auch nach dem Brexit unterstütze und in Fragen der Sicherheitsstandards und Industrieförderung weiterhin mit der EU zusammenarbeiten wolle. Jedoch mahnen britische Atomexperten, dass mit dem Ausstieg das Kernforschungsprojekt JET sowie das geplante Atomkraftwerk Hinkley Point C in finanzielle Schieflage gerieten.

Euratom wurde am 25. März 1957 mit den Römischen Verträgen gegründet und existiert seither als eigenständige internationale Organisation, in der alle EU-Staaten Mitglied sind. Euratom zielt auf die Förderung von Standards der nuklearen Sicherheit, von Investitionen und Forschung im Bereich der atomaren Energie. Mit der Ankündigung Großbritanniens, die Atomorganisation zu verlassen, verlieren die verbleibenden Mitgliedstaaten einen wichtigen Beitragszahler. Auch Fragen nach dem grenzüberschreitenden Austausch von radioaktivem Abfall und nach der Wiederaufbereitung müssen adressiert werden.

Der Gesetzentwurf zum Brexit befindet sich derzeit in zweiter Lesung im Unterhaus. Er geht anschließend ins Oberhaus. Es wird erwartet, dass beide Kammern ihre Zustimmung geben werden. Regierungschefin Theresa May drängt auf den Abschluss des legislativen Prozesses bis zum 7. März. Spätestens am 31. März will sie die Austrittsverhandlungen mit der EU offiziell beginnen. [aw]


Gesetzentwurf zum EU-Austritt
https://www.publications.parliament.uk/pa/bills/cbill/2016-2017/0132/17132.pdf

*

Quelle:
EU-News, 02.02.2017
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Februar 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang