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EUROPA/262: RoHS - Verbot bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten weiter offen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 03.06.2010

RoHS: Verbot bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten weiter offen


Es kommt Bewegung in die Debatte um die Neuregelung zu Giftstoffen in Elektrogeräten. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments (ENVI) hat einer Ausweitung der bisherigen Richtlinie zugestimmt, allerdings wurden Verbotsforderungen für bestimmte Giftstoffe auf später verschoben.

Das Plenum des EU-Parlaments soll im Juli über den Vorschlag für eine Neufassung der Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (RoHS) abstimmen, der EU-Umweltministerrat hat das Thema am 11. Juni auf der Tagesordnung.

In einer deutlichen Abstimmung (55:1:2) hat der ENVI der Vorlage der Berichterstatterin Jill Evans (Großbritannien, Grüne) zugestimmt. Die Neufassung der RoHS-Richtlinie erweitert deren Geltungsbereich prinzipiell auf alle Elektrogeräte, die bisher nicht unter die Regelung fielen - wenngleich es hier Ausnahmeregelungen gibt. Außerdem sprachen sich die Abgeordneten für eine Kennzeichnungs- und Sicherheitsdatenmeldepflicht für verwendete Nanomaterialien aus sowie ein Verbot von Nanosilber und bestimmten Nanokohlenstoffröhrchen, die eine ähnlich verheerende Wirkung wie Asbestfasern haben.

Allerdings konnten sich Umweltverbände nicht mit der Forderung nach einem generellen Verbot der Verwendung von brominierten Flammschutzmitteln und Polyvinylchlorid (PVC) durchsetzen. Mitte Mai hatten Industrieverbände zusammen mit Umweltaktivisten ein solches Verbot gefordert (siehe EU-News 21.05.2010). Statt des Verbotes soll es nun eine Prioritätenliste geben mit Stoffen, die einer späteren Verbotsprüfung unterzogen werden sollen. Auch die Einbeziehung weiterer Anwendungen bei Energietechnologien wie zum Beispiel Cadmium in Solarzellen soll 2014 noch einmal geprüft werden, der ENVI stimmte hier zunächst für eine Ausnahmeregelung. Frida Hök, Sprecherin der schwedischen Umweltorganisation ChemSec, nannte das aufgeschobene Verbot von PVC und bromierten Flammschutzmitteln "eine Enttäuschung und eine verpasste Chance". Christian Schaible vom Europäischen Umweltbüro (EEB) verwies auf die bereits zahlreich existierenden Alternativen für diese gefährlichen Substanzen und forderte den EU-Umweltministerrat auf, für eine verantwortlichere Produktpolitik zu kämpfen, die unnötige Risiken für Umwelt und Gesundheit vermeidet. [jg]

Pressemitteilung des EU-Parlaments
http://www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/064-75316-151-05-23-911-20100531IPR75278-31-05-2010-2010-false/default_de.htm

Frida Hök, ChemSec, RoHS Project Manager,
Tel. +46 709 72 12 57, E-Mail: frida@chemsec.org
Christian Schaible, EEB Chemicals Policy Officer,
Tel. +32 22891094, E-Mail: christian.schaible@eeb.org

Ursprünglicher Vorschlag für die Neufassung der RoHS-Richtlinie mit dem Stand des Verfahrens auf der PreLex-Internetseite der EU: COM(2008)810
http://ec.europa.eu/prelex/detail_dossier_real.cfm?CL=de&DosId=197711


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 22/10, 03.06.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 03.06.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juni 2010