Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → INDUSTRIE

EUROPA/296: Deutschland hat Chemikalien-Vorschriften nicht fristgerecht umgesetzt (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - 25. November 2010

Deutschland hat Chemikalien-Vorschriften nicht fristgerecht umgesetzt


Deutschland wurde ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof angedroht, weil es die EU-Kommission noch nicht über Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie (2008/112/EC) über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen informiert hat.

Neben Deutschland wurden auch Finnland, Polen und Portugal zur Umsetzung der EU-Vorschriften für Chemikalien aufgefordert. Nun haben die Mitgliedstaaten zwei Monate Zeit, der Aufforderung der Kommission nachzukommen.

Deutschland hatte bis zum 1. April Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Das Bundeskabinett hat allerdings Anfang November zumindest die Artikelverordnung zur Neufassung der Gefahrenstoffverordnung angenommen. Sie soll am 01. Dezember in Kraft treten. Die Gefahrenstoffverordnung (GefStoffV) wurde erneuert und an die EU-Vorschriften für Chemikalien angepasst.

Die EU-Richtlinie hat zum Ziel, durch umfassende Informationen und einen verbesserten Kenntnisstand die menschliche Gesundheit und die Umwelt besser zu schützen, beschreibt die EU-Kommission das Aufgabenspektrum. Sie betrifft zum Beispiel Kosmetika, Spielzeug, Farben, Lacke sowie Elektro- und Elektronikgerätegeräte. [nsa]


Chemical Sensitivity Network [31]
Kommission fordert vier Mitgliedstaaten zur Umsetzung der EU-Vorschriften für Chemikalien auf [32]
RechtsNews zur neuen Gefahrenstoffverordnung [33]

[31] http://www.csn-deutschland.de/blog/2010/11/24/letztes-mahnschreiben-deutschland-muss-chemikalienrecht-umsetzen/
[32] http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/1573&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=fr
[33] http://www.lexisnexis.de/rechtsnews/neue-gefahrstoffverordnung-vom-bundeskabinett-abschliessend-gebilligt-190716


*


Quelle:
EU-News, 25.11.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. November 2010