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CHEMIE/033: EU-Cadmiumverbot war rechtswidrig (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 21. November 2013 / Chemie & Nanotechnologie

Cadmiumverbot war rechtswidrig



2011 hatte die EU-Kommission ein Verbot für Cadmiumfarben in Plastik ausgesprochen - ohne diesen Schritt wie vorgeschrieben zu prüfen und zu begründen. Das urteilte das Gericht der Europäischen Union Ende der vergangenen Woche.

Bereits 1991 hatte es in der EU das erste Verbot von Cadmium-Partikeln in einigen Kunststoffen gegeben, 2006 wurde es in den Anhang XVII der europäischen Chemikalienverordnung REACH überführt. Nach der seiner Ausweitung in 2011 galt das Verbot für alle Kunststoffe mit Ausnahme von Produkten die aus Sicherheitsgründen mit Cadmium gefärbt sind.

Die International Cadmium Association, der Dachverband der Cadmiumindustrie, und zwei britische Hersteller von Cadmiumfarben hatten gegen das Verbot geklagt. Das Gericht der Europäischen Union gab ihnen jetzt Recht. Die Studien, auf deren Grundlage die Kommission das Verbot gefällt hatte, seien zu allgemein gewesen und hätten nicht alle relevanten Aspekte berücksichtigt, urteilten die Richter. Die EU-Kommission hatte die Ausweitung des Verbots schon 2012 wieder zurückgenommen und muss jetzt noch 90 Prozent der Verfahrenskosten tragen.

Das Schwermetall Cadmium ist krebserregend und gewässergefährdend. Über Haut- und Mundkontakt sowie über giftige Dämpfe kann es negativ auf die menschliche Gesundheit wirken. [dh]


Urteil vom 14. November 2013 (engl.)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:62011TJ0456:EN:HTML

Bekanntmachung der Klage im Amtsblatt der EU
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2011:298:0027:0027:DE:PDF

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Quelle:
EU-News, 21.11.2013
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. November 2013