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EUROPA/240: Patent auf Tiere zurückgezogen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Dienstag, 14. August 2012 - Landwirtschaft & Gentechnik

Patent auf Tiere zurückgezogen



Das Europäische Patentamt hat ein bereits erteiltes Patent auf ein Zuchtverfahren von Tieren zurückgezogen. Zuvor hatten Umwelt- und Entwicklungsverbände Einspruch dagegen erhoben.

2008 ließ ein Kanadier ein Zuchtverfahren für Rinder und Schweine rechtlich schützen. Dabei sollen sich nach einer Gendiagnose die Tiere so fortpflanzen, dass sie besser gemästet werden und damit der Ertrag für den Züchter höher ist. Eine solche Methode sei keine Erfingung, argumentierten Greenpeace und Misereor in ihrem Einspruch. Laut EU-Recht ist die Patentierung von herkömmlichen Verfahren zur Zucht von Pflanzen und Tieren ohnehin nicht zulässig.

Im Herbst wird in der EU weiter über das europäische Einheitspatent verhandelt, das das EU-Parlament bereits im Juni verabschieden wollte. Die Abstimmung ist aber wegen strittiger Rechtsfragen verschoben worden. Der Gesetzentwurf für eine EU-weite Patenregelung sieht vor, Patente auf Leben stark einzuschränken. [mbu]

Biopatentrichtlinie der EU
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:1998:213:0013:0021:DE:PDF
Greenpeace zur Entscheidung des Europäischen Patentamts
http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_und_misereor_gewinnen_einspruch_gegen_tierzuchtpatent/

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Quelle:
EU-News, 14.08.2012
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. August 2012