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INITIATIVE/211: Die Europäische Agrarpolitik ist krank - Mehr Demokratie wäre heilsam (umg)


umwelt · medizin · gesellschaft - 3/2011
Humanökologie - soziale Verantwortung - globales Überleben

Die Europäische Agrarpolitik ist krank - Mehr Demokratie wäre heilsam

von Benedikt Haerlin


Die Europäische Agrarpolitik geht auf Kosten der Allgemeinheit in die falsche Richtung. Das hat dramatische ökologische und soziale Auswirkungen. Der Verlust der regionalen bäuerlichen Landwirtschaft, der biologischen Vielfalt und gesunder Lebensmittel aus landwirtschaftlicher Urproduktion sind schon jetzt deutlich sichtbar. "Europas Landwirtschaft ist krank", lautet der erste Satz des gemeinsamen Forderungspapiers einer bisher wohl einmaligen Koalition von Bauern-, Umwelt-, Verbraucher-, Entwicklungs-, Ärzte- und Tierschutzorganisationen namens "Meine Landwirtschaft - Unsere Wahl", die im Januar 2011 gegründet wurde. Sie fordert einen konsequenten Kurswechsel der Europäischen Landwirtschaftspolitik zum Schutz der Ernährungsgrundlagen, der Biodiversität und des Klimaschutzes.

Schlüsselwörter: Europäische Agrarpolitik, Ernährung, Subventionen, Gesundheit, Agrarfabriken, Bäuerliche Landwirtschaft, Demokratie, Meine Landwirtschaft - Unsere Wahl"


Die Europäische Agrarpolitik verfehlt ihr ursprüngliches Ziel

Die Agrarpolitik der Europäischen Gemeinschaft ist krank. Ihr ursprüngliches Ziel war es, die Bürgerinnen und Bürger der EU zu erschwinglichen Kosten mit Lebensmitteln zu versorgen und den Landwirtinnen und Landwirten dafür auskömmliche Preise zu garantieren. Heute verursacht sie zu Lasten der Allgemeinheit Überschüsse, Verschwendung, ökologische und soziale Zerstörung, regionale Verödung, gesundheitliche wie geschmackliche Verarmung der Lebensmittel und Entfremdung. Sie ist abhängig von schädlichen Agrarimporten und subventioniert ebenso schädliche Agrarexporte. Anstatt die ökologisch optimale Produktion gesunder und vielfältiger Lebensmittel zu fördern, subventioniert und bevorzugt sie im Namen globaler Wettbewerbsfähigkeit eine kleine Zahl von Agrar- und Handelskonzernen und agrarindustrielle Großunternehmen und verursacht ein rasantes Bauernsterben innerhalb und außerhalb der EU.

Das Motto unserer Agrarproduktion und Lebensmittelwirtschaft "Möglichst viel möglichst billig" führt dazu, dass rund 30% der Lebensmittel weggeworfen werden, ihr Wert und ihre Qualität immer geringer geschätzt werden. Bürgerinnen und Bürger werden entmündigt und Kinder aktiv zur Fehlernährung angestiftet.

Konkurrenz- und Kostendruck und die ökonomische Maxime "Wachse oder weiche" treibt Landwirte in Intensivierungs- und in Expansionsstrategien, bei denen es nur Verlierer gibt. Denn auch die Sieger auf dem Markt bezahlen einen hohen sozialen und menschlichen Preis für ihr wirtschaftliches Überleben. Auf der Strecke bleiben Natur- und Umweltschutz, der Respekt vor der Kreatur, Familien, Handwerk und Wissen, dörfliche Gemeinschaften, Traditionen und Kulturlandschaften; aber auch die Wertschätzung und Achtung der Gesellschaft.

Anstatt die Ursachen anzugehen, versucht die EU-Agrarpolitik seit Jahren vergebens, die fatalen Folgen ihrer eigenen Fehlentwicklung mit Ausgleichzahlungen und Vorschriften zu mildern. Landwirte drängt sie so in die unwürdige Rolle von Subventionsempfängern, Steuerzahlern bürdet sie Ausgaben auf, die an anderer Stelle fehlen. Bauern und Bäuerinnen werden gegen ihre Kunden ausgespielt, anstatt die Chancen und die Bereitschaft zu nutzen, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen für eine vielfältige, gesunde und genussreichere Ernährung und Esskultur, für die Ausgestaltung unserer Kulturlandschaften und Entwicklung neuer Lebensperspektiven auf dem Lande.

Die globalen ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte sind enorm und unabweisbar. Die Ernährung der Weltbevölkerung nach europäischem Vorbild würde ein Mehrfaches der auf diesem Planeten verfügbaren Land-, Wasser- und Energie-Ressourcen erfordern und Milliarden Menschen die Existenzgrundlage nehmen. Dafür gibt es keine volkswirtschaftliche, ökologische, soziale, politische oder ethische Rechtfertigung.

Die Bereitschaft, das Wissen, die technischen und finanziellen Möglichkeiten für eine nachhaltige, menschen-, tier- und umweltgerechte Landwirtschaft und Ernährung stehen zur Verfügung. Es fehlt einzig der Wille und Mut zu einer entsprechenden Marktgestaltung und Politik. Die europäische Agrarpolitik braucht neue Ziele und demokratische Grundlagen. Dafür dürfen wir die Chance der EU-Agrarreform 2013 nicht ungenutzt verstreichen lassen.


"Meine Landwirtschaft - Unsere Wahl" - Eine Kampagne zur Heilung der EU-Agrarpolitik

"Europas Landwirtschaft ist krank", lautet der erste Satz des gemeinsamen Forderungspapiers einer bisher wohl einmaligen Koalition von Bauern-, Umwelt-, Verbraucher-, Entwicklungs-, Ärzte- und Tierschutzorganisationen namens "Meine Landwirtschaft - Unsere Wahl". Mit einer Demonstration von 22.000 Menschen unter dem Motto "Wir haben es satt" hatten sie im Januar bei der Grünen Woche in Berlin erstmals auf sich aufmerksam gemacht. Ihr Ziel ist es, die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union ab 2014 in eine grünere, gerechtere und allseits gesündere Richtung zu bewegen.

Auf ihrer Webseite haben mittlerweile 12.000 Menschen darüber abgestimmt wie sie "Ihre" 100 Euro, die jeder EU-Bürger zur EU-Agrarpolitik beisteuert, künftig verteilt sehen wollen. Der Spitzenreiter dort: ökologischer Landbau, gefolgt von bäuerlicher Landwirtschaft, Tierschutz, regionaler Entwicklung, Klimaschutz und gesunden Lebensmitteln. Großunternehmen, Gentechnik und "mehr Sprit vom Acker" müssen sich hier mit Cent-Beträgen begnügen. Aber auch die Antwort "Das Geld nicht für die Landwirtschaft einsetzen" bringt es nur auf einen der 100 Euro.

Im Juni trug eine Sternfahrt junger Bäuerinnen und Bauern von Bayern, Ostfriesland, Hessen und Mecklenburg nach Berlin auf 50 Veranstaltungen und Aktionen entlang der Routen die Botschaft in Städte und Dörfer, dass jetzt die einmalige Chance besteht, die Weichen für Europas landwirtschaftliche Zukunft neu zu stellen.

Unterwegs sammelten die Sternfahrer "Botschaften an die Bundeskanzlerin" auf Videos, die zum großen Bauernfrühstück vor dem Kanzleramt am 9. Juni sämtlich abgespielt wurden. "Erhalten Sie die bäuerliche Landwirtschaft und denken Sie an die Kleinen, hier aber auch in der Dritten Welt" könnte man deren Tenor zusammenfassen.

Der nächste Streich ist für Oktober geplant. "Bäuerin und Bauer halten Hof" ist der Titel einer Reihe von über hundert Bürgerdialogen auf landwirtschaftlichen Betrieben. Konventionelle wie biologische Betriebe geben Einblick in Praxis und Probleme ihrer Landwirtschaft, erklären Agrarpolitik und ihre Auswirkungen vor Ort. Gemeinsam sollen dabei Perspektiven entwickelt werden, wie Stadt und Land, Landwirte, Bürger und Bürgerinnen und die Mitglieder der beteiligten Verbände und Organisationen vor Ort an einem Strick ziehen und vielleicht auch ganz praktisch zusammenarbeiten können. Die politischen Forderungen dieser Landtreffen sollen freilich auch erneut in die Hauptstadt getragen werden und bei der nächsten "Grünen Woche" in Berlin eine wichtige Rolle spielen und den Europaabgeordneten, die erstmals ein gleichberechtigtes Wort bei der Gesetzgebung mitzureden haben, in ihren Wahlkreisen näher gebracht werden.

Im Oktober wird die Europäische Kommission auch ihre konkreten Reformvorschläge für die sieben Jahre zwischen 2014 und 2020 vorlegen. Dann beginnt die eigentliche politische Auseinandersetzung, die sich wohl über das gesamte kommende Jahr hinziehen wird. Traditionell war dies ein großes Feilschen zwischen den Agrarministerien und Agrarlobbyisten um die Subventionen des 58 Milliarden Euro schweren Agrarhaushalts der EU, das sich hinter verschlossenen Türen nach seinen eigenen Regeln abspielte. Nach dem Beitritt der großen Agrarländer Polen, Rumänien, Bulgarien und Ungarn geht es diesmal nicht zuletzt um eine gerechtere Verteilung innerhalb der Union und damit um die Zukunft von rund 6 Millionen Kleinbäuerinnen und Kleinbauern in diesen Ländern.

"Meine Landwirtschaft" hat sich zum Ziel gesetzt, die Fragen der Umwelt und Gesundheit, des Klimaschutzes, der ländlichen Entwicklung und der globalen Gerechtigkeit, die die Europäische Union beantwortet (sie ist immerhin der zweitgrößte Agrarimporteur und -exporteur der Welt), zu einem breiten gesellschaftlichen Thema zu machen. "Mehr Demokratie wagen beim Essen und in der Landwirtschaft" lautet die Devise.

Auf der Tagesordnung stehen dabei unter anderem die Frage, welche Umweltmaßnahmen zur Voraussetzung der sogenannten Direktzahlungen, die pro Hektar ausbezahlt werden, gemacht werden sollen: Fruchtfolgen, Erhalt der Artenvielfalt, Dünger- und Pestizideinsatz, Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit und vieles mehr. Zur Debatte steht auch, ob weiterhin die 5 Prozent der größten Höfe 60 Prozent der Mittel kassieren, während die 50 Prozent der kleinsten Höfe mit 5 Prozent der Mittel abgespeist werden. Die EU-Kommission wird erstmals Obergrenzen vorschlagen, die die Pfründe der Großen begrenzen sollen und Mindestzahlungen, die allen Kleinbetrieben ohne den bisher üblichen gewaltigen Bürokratieaufwand zustehen sollen.

Die gemeinsamen Forderungen von "Meine Landwirtschaft" richten sich vor allem an die Bundesregierung, die sich bisher als gewichtigste Blockademacht selbst gegen die bescheidenen Verbesserungsvorschläge der EU-Kommission profiliert hat und gemeinsam mit dem deutschen Bauernverband und der chemischen Industrie, um deren Absatzmärkte es bei der EU-Agrarreform ebenfalls geht, eine nationalistisch geprägte "Weiter wie bisher" Linie vertritt, die auf Wachstum und Konkurrenz auf dem Weltmarkt durch billige Rohstoffimporte, v.a. von Soja, und hochsubventionierte Exporte von Fleisch und Milchprodukten setzt. Ergänzt wird diese Linie neuerdings von einer aggressiven Agrarsprit und Biogas-Politik, die dabei ist, die europäische Landwirtschaft mehr und mehr zu einem Schlachtfeld industrieller Rohstoffpolitik zu machen. Die "Vermaisung" der Landschaften durch Biogasanlagen, die Explosion der Pachtpreise und der Einfall von Industrieunternehmen in die Landwirtschaft ist das erste sichtbare Zeichen für das, was unter dem Schlagwort "Bioökonomie" an Umstrukturierung geplant ist. Landwirtschaft als Biomasse-Lieferant für eine "Grüne Industrie"? Die Zukunft, für die sich "Meine Landwirtschaft" einsetzt ist dagegen bäuerlich, ökologisch, regional und fair. Der industriellen Wachstumsstrategie "mehr mit weniger produzieren" setzt sich "gut und genug für alle" entgegen.

"Wenn wir in den kommenden Monaten tatsächlich diese Diskussion in die Mitte der Gesellschaft tragen können, wenn sich all diejenigen, die nachhaltige Ernährung als ein wichtiges Thema für sich selbst und für unsere Gesellschaft erkannt haben, bereit sind, sich einzumischen, dann können wir eine Menge bewegen", sagt Jochen Fritz, der die Kampagne koordiniert. "Die EU-Agrarreform entscheidet nicht nur über die Zukunft der Landwirtschaft, sie ist auch das wichtigste Gesetz in Bezug auf den Klimaschutz, die Artenvielfalt, die Entwicklungspolitik und die ökologischen Grundlagen unserer Gesundheit, das die Europäische Union in den nächsten Jahren verabschiedet."

Kontakt:
Benedikt Haerlin
Zukunftsstiftung Landwirtschaft
Marienstr. 19-20
10117 Berlin
E-Mail: haerlin[at]zs-l.de
www.meine-landwirtschaft.de


Bildunterschriften der im Schattenblick nicht veröffentlichten Abbildungen der Originalpublikation:

Abb. 1: Teilnehmer der "Bauernsternfahrt für eine bessere Agrarpolitik" protestieren im Juli 2011 am Schaugarten der BioTechFarm Üplingen gegen die Zurschaustellung gentechnisch veränderter Pflanzen unter wissenschaftlichem Deckmäntelchen (Foto: Gernot von Beesten)

Abb. 2: "Vermaisung" der Landschaft durch Biogasanlage, Beispiel aus Niedersachsen, Landkreis Rotenburg/Wümme. Dort ist die Anzahl der Biogasanlagen in den vergangenen Jahren auf über 120 gewachsen (Foto: Angela von Beesten)


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Meine Landwirtschaft - Unsere Wahl

Unsere Forderungen für die Reform der Agrarpolitik


1) das Menschenrecht auf gesunde Nahrung weltweit durchsetzen

Eine Milliarde Menschen hungern, ebenso viele sind fehlernährt und übergewichtig. Oberstes Ziel der EU-Agrarpolitik muss es sein, alle Bürger gut und gesund mit den Ressourcen zu ernähren, die jedem der sieben (bald neun) Milliarden Erdenbürgern nachhaltig zur Verfügung stehen. Wir müssen unseren Bedarf auf der eigenen Fläche decken. Heute hat die EU ein Netto-Defizit von 35 Millionen Hektar. Zugleich bedrohen subventionierte Exporte in arme Länder dort die Selbstversorgung und Existenz von Kleinbauern.

• Alle Exporte, die Kleinbauern in Entwicklungsländern bedrohen, einstellen statt subventionieren
• Billigimporte, v.a. von Futtermitteln und Agrar-Sprit unterbinden
• Gerechte Preise für importierte Agrarprodukte


2) Landwirtschaft soll sich lohnen - für Bäuerinnen und Bauern und die Menschen, die von ihnen mit Lebensmitteln versorgt werden

Nachhaltige bäuerliche Landwirtschaft und gute Qualität brauchen kostendeckende Preise. Dazu muss die Marktmacht der Landwirte und ihrer Kunden gestärkt werden. Wir wollen eine bedarfsorientierte, möglichst regionale Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln. Wir brauchen qualifizierte, traditionsbewusste und innovative Bauern und Verarbeiter, denen wir vertrauen können. Wir wollen keinen Hof mehr verlieren!

• Bäuerliche Betriebe und Arbeit fördern statt benachteiligen, keine Subventionen für Konzerne!
• Direktzahlungen für Umwelt- und soziale Leistungen, gekoppelt an die Zahl der Beschäftigten
• Überproduktion, Verschwendung und Preisverfall mit Mengensteuerung durch Erzeuger und Verbraucher verhindern!
• Mindestlöhne und Antidumping-Gesetze in der Land- und Lebensmittelwirschaft!


3) Gesunde Tiere für gesunde Ernährung

Tierschutz, gesunde Ernährung, Klimawandel und Ressourcenknappheit zwingen zur Umkehr in der Tierhaltung und beim Fleischkonsum. Wir müssen uns an der verfügbaren Fläche und der Würde der Kreatur orientieren.

• Industrielle Tierhaltung nicht länger subventionieren
• Eiweißfutter wieder in Europa erzeugen, Grünland erhalten
• Die Würde der Tiere achten, quälerische Haltung und Zucht verbieten


4) Vielfalt statt Monokulturen

Die Vielfalt der Kulturlandschaften Europas, unserer Kulturpflanzen und Nutztierrassen zu erhalten und das Artensterben zu stoppen ist eine Überlebensfrage in Zeiten des Klimawandels.

• Verbesserung der Artenvielfalt, Mindestfruchtfolgen und Erhalt von Grünland auf allen Betrieben
• Den Einsatz synthetischer Dünge- und Pflanzenschutzmittel systematisch reduzieren
• Agrarökologische Lösungen und ökologische Landwirtschaft gezielt fördern


5) Klimaschutz und solare Landwirtschaft

Wir müssen unsere Klimagas-Emissionen um 80% reduzieren, auch in der Landwirtschaft. Dazu müssen wir v.a. die Abhängigkeit unserer Ernährung von Öl und Mineraldünger überwinden, die Fleischproduktion umstellen und die Speicherung von Kohlenstoff durch Humusbildung im Acker- und Grünland steigern. Großflächiger Ersatz fossiler Energie durch Sprit- und Energiepflanzen vom Acker ist keine Alternative.

• Kleinteilige, effiziente und angepasste Energiegewinnung, v.a. aus Abfallstoffen und Zwischenfrüchten statt Monokulturen für Sprit und Biogas
• Maximale Energie- und Klimagaseffizienz und Humusaufbau fordern und fördern


6) Innovation statt Risiko- und Monopoltechnologien

Risikotechnologien wie die Agro-Gentechnik lehnen wir ab. Bäuerliche Kompetenz und ganzheitliche Forschung ist die Grundlage der Innovation. Die Natur als "Bio"-Fabrik ist keine Zukunftsstrategie.

• Den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen, patentierter Lebewesen und geklonter Tiere verbieten
• Forschung an den Bedürfnissen der Landwirte und Steuerzahler und den ökologischen Herausforderungen ausrichten, ihre Ergebnisse fair teilen, kritisch bewerten und verbreiten


www.meine-landwirtschaft.de - Marienstr.19-20, 10117 Berlin, info[at]meine-landwirtschaft.de


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Quelle:
umwelt · medizin · gesellschaft Nr. 3/2011, S. 208-211
24. Jahrgang
Verlag: UMG Verlagsgesellschaft mbH
Frielinger Str. 31, 28215 Bremen
Chefredaktion (V.i.S.d.P.): Erik Petersen
Tel.: 0421/498 42 51; Fax: 0421/498 42 52
E-Mail: umg-verlag@t-online.de
Internet: www.umwelt-medizin-gesellschaft.de

Erscheinungsweise: vierteljährig
Bezugspreis: Für Mitglieder der Umweltmedizinischen Verbände dbu, DGUHT, IGUMED
und Ökologischer Ärztebund sowie des weiteren beteiligten Verbands
DGMCS ist der Bezug der Zeitschrift im Jahresbeitrag enthalten.
Das Abonnement kostet ansonsten jährlich 38,- Euro frei Haus, Ausland 45,- Euro.
Einzelheft: 10,- Euro


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Januar 2012