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WALD/371: Hambacher Forst - Kurt Claßens Wiese ... (Hambacher Forst)


Hambacher Forst - 12. Oktober 2018

Das Problem von Kurt Claßen - Eigentümer der Wiese


Das Wiesencamp, welches seit Beginn der Waldbesetzung als Protest- und Widerstandscamp und wichtiger Versammlungspunkt der Aktivisten dient, soll nun geräumt werden. Kurt Claßen, Eigentümer des Grundstückes am Waldrand und Mitstreiter im Kampf um den Erhalt des Hambacher Forsts, hat mithilfe seines Anwalts Revision gegen die Räumung sowieso die durch RWE von der Bezirksregierung Arnsberg geplante Zwangsenteignung eingereicht, was den Prozess vorerst hinauszögern wird. In einer Stellungnahme von Kurt Claßen zur Rechtwidrigkeit der Anordnung des durch die Landesregierung vertretenden Bauamts, schreibt er, die angedrohte Räumungsverfügung würde dazu dienen, den Aktivisten die Infrastruktur für Versammlungen zu entziehen. Dies verstößt gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und nimmt den Bewohnern der Wiese ihren Lebensraum, die dort friedlich für den Erhalt des Waldes kämpfen. Das Widerstandscamp ist mit seinen Lehmbauten, Holzhütten und Strukturen nach den Räumungen im Wald noch als einziger ursprünglicher bebauter Ort übrig und vor allem für die Waldbewohner als Zwischenpol essentiell notwendig.

Damit der Kampf um den Erhalt des Waldes sowie des Kohleaustiegs weitergehen kann, sind zurzeit unzählige Verfahren am Laufen, die alle auf dem Rücken von Kurt Claßen ausgetragen werden. Dabei geht es neben dem Wiesencamp auch um den sofortigen Stopp des Hambacher Tagebaus sowie die Vermeidung einer darauf folgenden Wasserwüste, die eine fatale Auswirkung mit sich bringen würde. Claßens Forderung richtet sich dabei an die Landesregierung, die auch vor dem eigentlichen Ablauf 2020 die Möglichkeit besitzt, die Genehmigung des Tagebaus auf Basis des Verwaltungsverfassungsgesetzes zurückzunehmen, jedoch keine Anstalten macht, diese zu nutzen. Die Gerichtskosten belaufen sich demnach alleine in der ersten Instanz auf circa 20.000 bis 25.000 Euro, weitere voraussehbare Prozesse werden wohl noch kostspieliger sein. Um gemeinsam die gewaltigen Kosten stemmen zu können und den Wald sowie das Wiesencamp zu retten, sind Spenden erwünscht und dringend erforderlich.

Kontoinhaber: Kurt Claßen
Verwendungszweck: Erhalt der Wiese und des Hambacher Forsts
Bankverbindung: Kreissparkasse Köln
IBAN: DE22 3705 0299 1147 0393 73
BIC: COKSDE33XXX


Siehe auch die Stellungnahme von Kurt Claßen:
Soforträumung des Protestcamps am Hambacher Forst rechts- und verfassungswidrig!
https://hambacherforst.org/blog/2018/10/11/kurzmeldung-sofortraeumung-des-protestcamps-am-hambacher-forst-rechts-und-verfassungswidrig/

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Quelle:
Hambacher Forst
E-Mail: hambacherforst@riseup.net
Internet: http://hambacherforst.blogsport.de/


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Oktober 2018

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